16.02.2012 - Gemeinde/ Stadt
Themengebiet: Finanzen und Steuern, Kommunales
Autor: JU - SV Eltville am Rhein
Lügen haben Juso-Beine
Nachdem die Eltviller Jusos dem Bürgermeister Patrick Kunkel vergangene Woche in einer aufwendigen PM unterstellten, er finanziere seinen Wahlkampf aus Haushaltsmitteln, die er in den Haushalt 2012 unter „Tagungen und Repräsentationen“ einstelle, und androhten in der entsprechenden Stadtverordnetenversammlung den Haushaltsbeschluss per Antrag ihrer drei jungsozialistischen Mandatsträger noch anpassen zu lassen, wartete das Auditorium gespannt. "Wer sich ausgiebig mit dem Haushaltsplan beschäftigt hat, konnte der Fußnote direkt entnehmen, dass es sich bei genannter Kostenstelle um eine Erhöhung zu Gunsten der Arbeiten des Betriebshofes handelt, dessen Bauhofkosten nun nicht mehr in der internen Leistungsverrechnung abgebildet, sondern auf einzelne Kostenstellen im Haushalt verteilt werden. Dies wurde auch in allen Haushaltsberatungen ausführlichst erklärt", so JU-Vorsitzende und Mandatsträgerin Rieke Möllmann.
Als Jungunionist unterstellt man, dass die Jusos in Eltville, unter denen sich ja auch Mandatsträger befinden, lesen und schreiben können – aber weder waren sie in der Lage die Fußnote im Haushalt zu lesen noch waren sie fähig ihren absurden Antrag zu betrachteter Kostenstelle schriftlich im Stadtparlament einzubringen.
So kann man nur zu dem Ergebnis kommen, dass die Jusos wider besseren Wissens hier absichtlich versuchen, den Bürgermeister in einer Art und Weise zu verleumden, die erschreckt. So sollte es nun auch im Sinne des Ehrenjusos und SPD-Fraktionsvorsitzenden Matthias Hannes sein, die Anschuldigungen zurück zu nehmen und sich öffentlich zu entschuldigen.
Wir erinnern uns in diesem Zusammenhang ebenfalls an die Lüge der Jusos aus dem vergangenen September, als sie behaupteten, dass der Bürgermeister Kinder in Notcontainern betreut habe - dafür haben sich die Jusos bis heute nicht entschuldigt. "Verleumde nur dreist etwas bleibt immer hängen", so sagte es schon der griechische Schriftsteller Plutarch und behält leider nur zu häufig Recht.
Wenn das der neue Stil ist, mit dem SPD-Bürgermeisterkandidat Hannes in Eltville Politik machen will, dann bleibt nur zu hoffen, dass in ferner Zukunft die Sachlichkeit wieder Einzug halte in die politische Debatte -das hat Eltville verdient.
Schlagworte: JU, Stadtverordnetenversammlung, Haushalt